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Europäisches Patent · EP0751902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0751902
- Anmeldenummer
- EP94916443
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1994
- Veröffentlicht
- 08.01.1997
- Erteilt
- 20.01.1999
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)B65D 81/34 (2006.01)B65D 85/72 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/000318 11.04.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/027667 19.10.1995
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 14.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKERLIND, Jan
S-115 59 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.