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Europäisches Patent · EP0751902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0751902
Anmeldenummer
EP94916443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1994
Veröffentlicht
08.01.1997
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
B65D 81/34 (2006.01)
B65D 85/72 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000318 11.04.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/027667 19.10.1995
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 14.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  3. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKERLIND, Jan

S-115 59 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.