PALIER A MOUVEMENT LINEAIRE
Europäisches Patent · EP0752072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0752072
- Anmeldenummer
- EP95916274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.1995
- Veröffentlicht
- 08.01.1997
- Erteilt
- 11.11.1998
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/06 (2006.01)
- Priorität
- US 225605 11.04.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/004381 10.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/027858 19.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 31.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
- 13.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LYON, Gregory, S.
Mamaroneck, NY 10543, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.