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Europäisches Patent · EP0752192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0752192
- Anmeldenummer
- EP96900993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1996
- Veröffentlicht
- 08.01.1997
- Erteilt
- 04.07.2001
- Gelöscht
- 04.07.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04Q 7/28 (2006.01)H04Q 7/38 (2006.01)
- Priorität
- FI 950258 20.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1996/000039 18.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/022663 25.07.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRODERUS, Osmo
FIN-44280 Sumiainen, FI
KINNUNEN, Kimmo
FIN-40520 Jyväskylä, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.