Disque de vanne et vanne de sécurité
Europäisches Patent · EP0753117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0753117
- Anmeldenummer
- EP95905846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1994
- Veröffentlicht
- 15.01.1997
- Erteilt
- 14.07.1999
- Gelöscht
- 30.11.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/08 (2006.01)
- Priorität
- US 216927 23.03.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1994/013726 30.11.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/025919 28.09.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 30.07.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMART, Larry Wesley
Winnfield, LA 71483, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.