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Europäisches Patent · EP0753792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0753792
Anmeldenummer
EP96305014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1996
Veröffentlicht
15.01.1997
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
12.12.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03B 27/62 (2006.01)
Priorität
JP 17494595 11.07.1995
JP 10788096 26.04.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Noritsu Koki Co., Ltd.

579-1 Umehara, Wakayama-shi, Wakayama-ken 640-8550, JP

Erfinderin/Erfinder

Miyamori, Takahisa

Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP

Yamaji, Yoshiyuki

Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP

Miyawaki, Hiroshi

Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP

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