SCHIBINDUNG
Europäisches Patent · EP0754079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0754079
- Anmeldenummer
- EP96901185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.1996
- Veröffentlicht
- 22.01.1997
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/085 (2006.01)
- Priorität
- AT 170/95 01.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1996/000013 30.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/023559 08.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 31.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
- 15.06.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- FRITSCHI AG, APPARATEBAU, Faltschenstrasse, 3713 Reichenbach im Kandertal → Fritschi AG Swiss Bindings, Faltschenstrasse, 3713 Reichenbach im Kandertal
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 31.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRITSCHI, Andreas
CH-3752 Wimmis
RIEDEL, Tilo
A-5330 Fuschl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.