DICHTUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP0754358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0754358
Anmeldenummer
EP95909398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1995
Veröffentlicht
22.01.1997
Erteilt
24.03.1999
Gelöscht
24.03.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H02G 3/08 (2006.01)
Priorität
US 221728 01.04.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/001235 30.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/027321 12.10.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIOTIS, Achilles

Mountain view, CA 94043, US

PERKINS, Dave

Union City, CA 94587, US

BLUM, John, M.

Los Gatos, CA 95030, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.