Interdental-Keil
Europäisches Patent · EP0754438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0754438
- Anmeldenummer
- EP96810393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1996
- Veröffentlicht
- 22.01.1997
- Erteilt
- 05.12.2001
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/12 (2006.01)A61C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 189295 28.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 30.09.2002
Verpfändung eingetragen
- Pfandnehmer/in
- CREDIT SUISSE FIRST BOSTON, 11, Madison Avenue,, 10th Floor, New York, New York 10010, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 14.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Pfandgläubigerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.