Sprühvorrichtung

Europäisches Patent · EP0754499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0754499
Anmeldenummer
EP96109385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1996
Veröffentlicht
22.01.1997
Erteilt
17.10.2001
Gelöscht
17.10.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
IT MI951544 17.07.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

  2. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albini, Giovanni

20141 Milan, IT

Ruscitti, Tommaso

20122 Milan, IT

Carlappi, Franco

20010 Pianello Valtidone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.