Teleskopiersystem
Europäisches Patent · EP0754646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0754646
- Anmeldenummer
- EP96111252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1996
- Veröffentlicht
- 22.01.1997
- Erteilt
- 10.05.2000
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/70 (2006.01)F15B 15/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 19525627 17.07.1995DE 19546661 14.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 31.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bartmann, Günther
59439 Holzwickede, DE
Bräckelmann, Gerd
59425 Unna, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.