AUFZEICHNUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP0755332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0755332
- Anmeldenummer
- EP95914303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.1995
- Veröffentlicht
- 29.01.1997
- Erteilt
- 08.10.1997
- Gelöscht
- 23.03.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B41M 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4412817 14.04.1994DE 4426578 27.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/001105 24.03.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/028284 26.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2015
- 13.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIEBLER, Ralf
D-52372 Kreuzau, DE
KOCH, Peter
D-50969 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.