POLYAMID-66-MONOFILAMENTE FÜR PRÄZISIONSGEWEBE

Europäisches Patent · EP0755465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0755465
Anmeldenummer
EP96900825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1996
Veröffentlicht
29.01.1997
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01F 6/60 (2006.01)
Priorität
CH 383/95 09.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000042 05.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/024711 15.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Rhodia Filtec AG

6021 Emmenbrücke

Erfinderin/Erfinder

KURT, Max

CH-6023 Rothenburg

SCHAFFNER, Paul

CH-6010 Kriens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.