SCHLOSSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP0755477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0755477
Anmeldenummer
EP95916892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1995
Veröffentlicht
29.01.1997
Erteilt
29.12.1999
Gelöscht
29.12.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 63/00 (2006.01)
E05B 63/06 (2006.01)
Priorität
SE 9401274 14.04.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/000400 12.04.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/028541 26.10.1995
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

  2. 31.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

URBY, Lars

S-633 47 Eskilstuna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.