Aerosolfilter
Europäisches Patent · EP0755709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0755709
- Anmeldenummer
- EP96112124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.1996
- Veröffentlicht
- 29.01.1997
- Erteilt
- 18.09.2002
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/12 (2006.01)B01D 46/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 19527814 28.07.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lisson, Johann, Dr.
64291 Darmstadt, DE
Blinn, Klaus, Dipl.-Ing.
63322 Rödermark, DE
Gliha, Viktor
63456 Hanau, DE
Kleinschroth, Karl-Heinz, Dipl.-Ing.
64546 Mörfelden-Walldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.