Baugruppenverbindung

Europäisches Patent · EP0755848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0755848
Anmeldenummer
EP96810453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1996
Veröffentlicht
29.01.1997
Erteilt
19.01.2000
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 33/04 (2006.01)
Priorität
CH 217395 24.07.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

3A Technology & Management AG

Alusuisse Technology & Management AG

Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Ritzl, Antal

8047 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.