Befestigungselement mit Dämpfungselement
Europäisches Patent · EP0756093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0756093
- Anmeldenummer
- EP96810387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1996
- Veröffentlicht
- 29.01.1997
- Erteilt
- 13.10.1999
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19527469 28.07.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Grazioli, Mario
7000 Chur
Rohrmoser, Günter
6812 Meiningen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.