Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0756120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0756120
Anmeldenummer
EP96305169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1996
Veröffentlicht
29.01.1997
Erteilt
04.10.2000
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 21/00 (2006.01)
Priorität
GB 9515104 24.07.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 13.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  3. 13.10.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Webb, Ian Richard

Gerrards Cross, Buckinghamshire SL9 7LQ, GB

Taylor, Neil John Thornton

Rickmansworth, Hertfordshire WD3 2HA, GB

Taylor, William

Pinner, Middlesex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.