MUNDDUSCHE MIT EINEM BÜGELFÖRMIGEN DÜSENHALTER
Europäisches Patent · EP0756474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0756474
- Anmeldenummer
- EP95940109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.1995
- Veröffentlicht
- 05.02.1997
- Erteilt
- 08.08.2001
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/02 (2006.01)A61C 17/028 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 47595 17.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000302 20.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/025121 22.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.