DISPOSITIF D'INJECTION NON REUTILISABLE
Europäisches Patent · EP0756501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0756501
- Anmeldenummer
- EP95916895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.1995
- Veröffentlicht
- 05.02.1997
- Erteilt
- 23.08.2000
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/50 (2006.01)
- Priorität
- SE 9401273 14.04.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1995/000406 13.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/028191 26.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENNWIK, Percy
S-132 36 Saltsjö-Boo, SE
EKLUND, Bo
S-162 29 Vällingby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.