BEHÄLTERSYSTEM FÜR BRIEFE

Europäisches Patent · EP0756561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0756561
Anmeldenummer
EP96904000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1996
Veröffentlicht
05.02.1997
Erteilt
12.07.2000
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
B65D 21/04 (2006.01)
B65D 25/20 (2006.01)
B65D 43/08 (2006.01)
Priorität
DE 19505442 17.02.1995
DE 19548113 21.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/000491 06.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/025335 22.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 14.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.