BEHÄLTERSYSTEM FÜR BRIEFE
Europäisches Patent · EP0756561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0756561
- Anmeldenummer
- EP96904000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1996
- Veröffentlicht
- 05.02.1997
- Erteilt
- 12.07.2000
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)B65D 21/04 (2006.01)B65D 25/20 (2006.01)B65D 43/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19505442 17.02.1995DE 19548113 21.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000491 06.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/025335 22.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 14.07.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.