ETIQUETTE DE SECURITE

Europäisches Patent · EP0756738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0756738
Anmeldenummer
EP95916748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1995
Veröffentlicht
05.02.1997
Erteilt
29.07.1998
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/02 (2006.01)
Priorität
GB 9407989 22.04.1994
GB 9414777 22.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/000920 24.04.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/029475 02.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 31.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EDWARDS, David, Brian

Chells Manor Village Stevenage SG2 0JT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.