WINKEL-KABELVERSCHRAUBUNG
Europäisches Patent · EP0756770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0756770
- Anmeldenummer
- EP95915877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.1995
- Veröffentlicht
- 05.02.1997
- Erteilt
- 25.03.1998
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 9406382 U 16.04.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/001409 14.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/028759 26.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 30.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FEKETITSCH, Herbert
D-73579 Schechingen/Württ, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.