Strangförmiges Dichtungsprofil

Europäisches Patent · EP0757152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0757152
Anmeldenummer
EP96112113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1996
Veröffentlicht
05.02.1997
Erteilt
18.12.2002
Gelöscht
18.12.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE 29512401 U 01.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2010

  3. 31.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heigl, Dieter

94505 Bernried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.