Rost für eine Feuerungsanlage

Europäisches Patent · EP0757206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0757206
Anmeldenummer
EP96810481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1996
Veröffentlicht
05.02.1997
Erteilt
01.12.1999
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23H 3/02 (2006.01)
F23H 7/08 (2006.01)
F23H 17/12 (2006.01)
Priorität
DE 19528310 02.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 14.04.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    ASEA BROWN BOVERI AG, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ABB ALSTOM POWER (Schweiz) AG, Haselstrasse 16, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  3. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.