Rost für eine Feuerungsanlage
Europäisches Patent · EP0757206 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0757206
- Anmeldenummer
- EP96810481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1996
- Veröffentlicht
- 05.02.1997
- Erteilt
- 01.12.1999
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23H 3/02 (2006.01)F23H 7/08 (2006.01)F23H 17/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19528310 02.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 14.04.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- ASEA BROWN BOVERI AG, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ABB ALSTOM POWER (Schweiz) AG, Haselstrasse 16, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.