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Europäisches Patent · EP0757524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0757524
Anmeldenummer
EP95916498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1995
Veröffentlicht
12.02.1997
Erteilt
28.01.1998
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/16 (2006.01)
A43B 7/08 (2006.01)
A43B 5/04 (2006.01)
Priorität
AT 906/94 29.04.1994
PCT-Anmeldung
PCT/AT1995/000084 28.04.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/029605 09.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 30.06.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Trinkaus, Gerhard

8570 Voitsberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.