Rohrkupplung
Europäisches Patent · EP0758067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0758067
- Anmeldenummer
- EP96107765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.1996
- Veröffentlicht
- 12.02.1997
- Erteilt
- 22.08.2001
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 20321495 09.08.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamaji, Michio, c/o FUJIKIN INC.
Osaka-shi, Osaka, JP
Ikeda, Nobukazu, c/0 FUJIKIN INC.
Osaka-shi, Osaka, JP
Shinahara, Tsutomu, c/o FUJIKIN INC.
Osaka-shi, Osaka, JP
Yoshiakwa, Kazuhiro, c/o FUJIKIN INC.
Osaka-shi, Osaka, JP
Kojima, Tetsuya, c/o FUJIKIN INC.
Osaka-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.