Rohrkupplung

Europäisches Patent · EP0758067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0758067
Anmeldenummer
EP96107765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1996
Veröffentlicht
12.02.1997
Erteilt
22.08.2001
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 19/02 (2006.01)
Priorität
JP 20321495 09.08.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamaji, Michio, c/o FUJIKIN INC.

Osaka-shi, Osaka, JP

Ikeda, Nobukazu, c/0 FUJIKIN INC.

Osaka-shi, Osaka, JP

Shinahara, Tsutomu, c/o FUJIKIN INC.

Osaka-shi, Osaka, JP

Yoshiakwa, Kazuhiro, c/o FUJIKIN INC.

Osaka-shi, Osaka, JP

Kojima, Tetsuya, c/o FUJIKIN INC.

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.