Wirbeldurchflussmesser und Detektor dafür
Europäisches Patent · EP0758077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0758077
- Anmeldenummer
- EP96112570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.1996
- Veröffentlicht
- 12.02.1997
- Erteilt
- 17.10.2007
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 20061995 07.08.1995JP 28480295 01.11.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 10.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2011
- 15.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 15.11.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sayama-shi, Saitama, JP
Yokosuka-shi, Kanagawa, JP
Kamakura-shi, Kanagawa, JP
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.