SPANENDES WERKZEUG

Europäisches Patent · EP0758278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0758278
Anmeldenummer
EP95905044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.1995
Veröffentlicht
19.02.1997
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/04 (2006.01)
B23B 27/16 (2006.01)
B23B 27/06 (2006.01)
Priorität
DE 4415425 03.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/000018 07.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/029781 09.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VON HAAS, Rainer

D-21502 Geesthacht, DE

JESTER, Willi

D-45701 Herten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.