SPANENDES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP0758278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0758278
- Anmeldenummer
- EP95905044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.1995
- Veröffentlicht
- 19.02.1997
- Erteilt
- 15.04.1998
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/04 (2006.01)B23B 27/16 (2006.01)B23B 27/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4415425 03.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1995/000018 07.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/029781 09.11.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VON HAAS, Rainer
D-21502 Geesthacht, DE
JESTER, Willi
D-45701 Herten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.