Glasschmelzöfen
Europäisches Patent · EP0758628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0758628
- Anmeldenummer
- EP96203100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1993
- Veröffentlicht
- 19.02.1997
- Erteilt
- 30.06.1999
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C03B 5/235 (2006.01)C03B 5/237 (2006.01)C03B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9224852 27.11.1992GB 9310720 25.05.1993
- Abgezweigt von
- EP93309211
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 30.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Quirk, Richard
Aughton, Ormskirk, Lancashire, L39 6RY, GB
Shulver, Ian Nigel William
Southpourt, Merseyside, PR8 6PL, GB
Bird, David Alan
Near Ormskirk, Lancashire, L40 1TE, GB
McIntosh, Robin Maxwell
Newburgh, Parbold, WN8 7LM, GB
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