Koppelfeld
Europäisches Patent · EP0758792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0758792
- Anmeldenummer
- EP96112250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.1996
- Veröffentlicht
- 19.02.1997
- Erteilt
- 17.10.2001
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/70 (2006.01)H01H 67/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 19529974 16.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 31.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Franzke, Jörg, Dipl.-Ing.
13409 Berlin, DE
Kraft, Wolfgang, Dipl.-Ing.
12105 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.