BEHÄLTER MIT GIEBELFÖRMIGEN OBERTEIL

Europäisches Patent · EP0758981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0758981
Anmeldenummer
EP95915975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1995
Veröffentlicht
26.02.1997
Erteilt
04.03.1998
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/06 (2006.01)
Priorität
GB 9409159 09.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/IB1995/000324 05.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/030583 16.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 15.06.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  3. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SKINNER, Edward, Albert

Welwyn Garden City AL7 2BD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.