BEHÄLTER MIT SCHRAUBKAPPE
Europäisches Patent · EP0758988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0758988
- Anmeldenummer
- EP96902266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1996
- Veröffentlicht
- 26.02.1997
- Erteilt
- 02.09.1998
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 29502309 U 13.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000594 10.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/025342 22.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 15.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRZYTULLA, Dietmar
D-50170 Kerpen, DE
MULDER, Alfons
D-53332 Bornheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.