BEHÄLTER MIT SCHRAUBKAPPE

Europäisches Patent · EP0758988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0758988
Anmeldenummer
EP96902266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1996
Veröffentlicht
26.02.1997
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
DE 29502309 U 13.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/000594 10.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/025342 22.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRZYTULLA, Dietmar

D-50170 Kerpen, DE

MULDER, Alfons

D-53332 Bornheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.