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Europäisches Patent · EP0758989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0758989
- Anmeldenummer
- EP96903865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.1996
- Veröffentlicht
- 26.02.1997
- Erteilt
- 19.05.1999
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/48 (2006.01)
- Priorität
- CH 642/95 07.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000081 07.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/027533 12.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 30.04.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Sarnatech Ammann S.A., 3, rue Abbé Bovet, CH-1636 Broc → Plaspaq SA, 3, rue Abbé Bovet, 1636 Broc
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 31.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.