DRAHTLOSES OPTISCHES ÜBERTRAGUNGSSYSTEM MIT ADAPTIVER DATENÜBERTRAGUNGSGESCHWINDIGKEIT

Europäisches Patent · EP0759055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0759055
Anmeldenummer
EP94914398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1994
Veröffentlicht
26.02.1997
Erteilt
22.07.1998
Gelöscht
22.07.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04B 10/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/001196 18.04.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/028777 26.10.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

  2. 31.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Carl O. Barth, c/o IBM Corporation, Zurich Intellectual Property, Dept., Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 31.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.