KASSETTE
Europäisches Patent · EP0759180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0759180
- Anmeldenummer
- EP95916495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1995
- Veröffentlicht
- 26.02.1997
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- AT 916/94 02.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1995/000081 26.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/030165 09.11.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOGG, Walter
3841 Kottschallings, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.