KASSETTE

Europäisches Patent · EP0759180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0759180
Anmeldenummer
EP95916495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1995
Veröffentlicht
26.02.1997
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
Priorität
AT 916/94 02.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/AT1995/000081 26.04.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/030165 09.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 29.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  3. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOGG, Walter

3841 Kottschallings, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.