VERSCHLUSS MIT SELBSTSCHLIESSENDEM VENTIL

Europäisches Patent · EP0759876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0759876
Anmeldenummer
EP95920834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1995
Veröffentlicht
05.03.1997
Erteilt
01.07.1998
Gelöscht
01.07.1998
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65D 47/20 (2006.01)
Priorität
DE 4417569 19.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/001896 18.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/032129 30.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  4. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Zeller Plastik GmbH

Barlstrasse 46, 56856 Zell, DE

Erfinderin/Erfinder

SUFFA, Udo

D-96524 Gefell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.