Wohnwagen

Europäisches Patent · EP0760310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0760310
Anmeldenummer
EP96113132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1996
Veröffentlicht
05.03.1997
Erteilt
08.11.2000
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 3/36 (2006.01)
B60R 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 29513761 U 26.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Dethleffs GmbH

DETHLEFFS GmbH

Rangenbergweg, D-88316 Isny, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Gerhard

D-88 Isny/Allgäu, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.