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Europäisches Patent · EP0760640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0760640
Anmeldenummer
EP95917975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1995
Veröffentlicht
12.03.1997
Erteilt
26.08.1998
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/76 (2006.01)
Priorität
DE 9408556 U 25.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/001609 27.04.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/031949 30.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIEDERMANN, Lutz

D-78048 VS-Villingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.