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Europäisches Patent · EP0760640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0760640
- Anmeldenummer
- EP95917975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1995
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 26.08.1998
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 9408556 U 25.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/001609 27.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/031949 30.11.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 31.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIEDERMANN, Lutz
D-78048 VS-Villingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.