RADAUFHÄNGUNG MIT QUERBLATTFEDERUNG
Europäisches Patent · EP0760750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0760750
- Anmeldenummer
- EP96903860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.1996
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 10.10.2001
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 11/08 (2006.01)F16F 1/368 (2006.01)B60G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 62495 06.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000076 04.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/027507 12.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 15.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.