DISPOSITIF D'ASSEMBLAGE D'AU MOINS DEUX PIECES ET SON UTILISATION

Europäisches Patent · EP0760909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0760909
Anmeldenummer
EP95915289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1995
Veröffentlicht
12.03.1997
Erteilt
30.09.1998
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 21/18 (2006.01)
G02C 5/22 (2006.01)
F16C 11/04 (2006.01)
F16C 11/02 (2006.01)
Priorität
CH 1406/94 04.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/IB1995/000303 27.04.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/030838 16.11.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.