DISPOSITIF D'ASSEMBLAGE D'AU MOINS DEUX PIECES ET SON UTILISATION
Europäisches Patent · EP0760909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0760909
- Anmeldenummer
- EP95915289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1995
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 30.09.1998
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 21/18 (2006.01)G02C 5/22 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)F16C 11/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1406/94 04.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1995/000303 27.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/030838 16.11.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.