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Europäisches Patent · EP0761026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0761026
Anmeldenummer
EP95921205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1995
Veröffentlicht
12.03.1997
Erteilt
22.09.1999
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/66 (2006.01)
Priorität
SE 9401802 26.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/000596 24.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/033288 07.12.1995
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 30.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Vattenfall AB

VATTENFALL AB

S-162 87 Stockholm, SE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

HOLHAMMAR, Jörgen

S-437 33 Lindome, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.