Träger aus einem Pappenzuschnitt

Europäisches Patent · EP0761143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0761143
Anmeldenummer
EP96113488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1996
Veröffentlicht
12.03.1997
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
31.08.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 73/00 (2006.01)
A47F 5/11 (2006.01)
Priorität
DE 29514483 U 08.09.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  3. 14.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Gustav Stabernack GmbH

Richard-Stabernack-Strasse, D-36341 Lauterbach, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Schmitt, Paul

36341 Lauterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.