Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP0761150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0761150
Anmeldenummer
EP96810564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1996
Veröffentlicht
12.03.1997
Erteilt
29.12.1999
Gelöscht
26.08.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
CH 246695 30.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.08.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2016

  2. 15.06.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  3. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  4. 15.06.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    THERMOPLAN AG, Röhrlistrasse 215, CH-6353 Weggis → STEINER AG, Bärenmatte 3, 6403 Küssnacht a/Rigi

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  5. 31.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  6. 31.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.