Kaffeemaschine
Europäisches Patent · EP0761150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0761150
- Anmeldenummer
- EP96810564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.1996
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 29.12.1999
- Gelöscht
- 26.08.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- CH 246695 30.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2016
- 15.06.2005
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.06.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- THERMOPLAN AG, Röhrlistrasse 215, CH-6353 Weggis → STEINER AG, Bärenmatte 3, 6403 Küssnacht a/Rigi
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 31.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.