Vorrichtung für den Einbau einer Bade- oder Duschwanne
Europäisches Patent · EP0761153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0761153
- Anmeldenummer
- EP96114311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.1996
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 02.02.2000
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19533179 08.09.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Woeste, Hermann
59227 Ahlen, DE
Dahlhues, Thomas
59227 Ahlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.