Verwendung substituierter Lactone als Riechstoffe

Europäisches Patent · EP0761808 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0761808
Anmeldenummer
EP96113290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1996
Veröffentlicht
12.03.1997
Erteilt
19.05.1999
Gelöscht
31.08.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11B 9/00 (2006.01)
A61K 7/46 (2000.01)
Priorität
DE 19532314 01.09.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 31.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 31.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Esser, Peter, Dr.

37603 Holzminden, DE

Pelzer, Ralf, Dr.

37699 Fürstenberg, DE

Völkl, Frank

New York, NY 10036, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.