Funktionelle Faserprodukte
Europäisches Patent · EP0761867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0761867
- Anmeldenummer
- EP96300908
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1996
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 02.05.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06M 15/15 (2006.01)D06M 15/03 (2006.01)D06M 13/342 (2006.01)
- Priorität
- JP 21510195 21.07.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nogata, Akihiro
Sabae-shi, Fukui-ken, JP
Nomura, Masakazu
Takefu-shi, Fukui-ken, JP
Yamada, Hideyuki
Fukui-shi, Fukui-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.