Haltevorrichtung für Rohre

Europäisches Patent · EP0762031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0762031
Anmeldenummer
EP96113243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1996
Veröffentlicht
12.03.1997
Erteilt
03.11.1999
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/02 (2006.01)
F16L 3/24 (2006.01)
Priorität
CH 245595 29.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  3. 15.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

ZURECON AG

Birmensdorferstrasse 111, 8003 Zürich

Vertretung

Com Pat AG

Gubelstrasse 17, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Gerster, Max, Dr.oec.

8185 Winkel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.