Adapter für Sammelschienensysteme
Europäisches Patent · EP0762582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0762582
- Anmeldenummer
- EP96108806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.1996
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 07.04.1999
- Gelöscht
- 30.06.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 1/21 (2006.01)
- Priorität
- CH 2509/95 04.09.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 31.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Morva Patentdienste, Hintere Vorstadt 34, Postfach, 5001 Aarau
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 15.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mathiowetz, Jörg
65366 Geisenheim, DE
Rischard, Karl
5016 Obererlinsbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.