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Europäisches Patent · EP0763208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0763208
- Anmeldenummer
- EP95923680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.1995
- Veröffentlicht
- 19.03.1997
- Erteilt
- 18.07.2001
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01P 15/13 (2006.01)G01P 15/125 (2006.01)
- Priorität
- US 251591 31.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/006896 31.05.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/033208 07.12.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WARREN, Keith, O.
Newbury Park, CA 91320, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.