Betätigungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0763641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0763641
- Anmeldenummer
- EP96112239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1996
- Veröffentlicht
- 19.03.1997
- Erteilt
- 25.08.1999
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 9/00 (2006.01)E05B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19531680 29.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 31.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
- 31.08.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sassmannshausen, Jürgen
57271 Hilchenbach, DE
Mittler, Michael
51597 Morsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.