Betätigungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0763641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0763641
Anmeldenummer
EP96112239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1996
Veröffentlicht
19.03.1997
Erteilt
25.08.1999
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/00 (2006.01)
E05B 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 19531680 29.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

  3. 31.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sassmannshausen, Jürgen

57271 Hilchenbach, DE

Mittler, Michael

51597 Morsbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.